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Allgemeine Geschäftsbedingungen der HorSeven GmbH
1. Allgemeine Bestimmungen; Geltung
1.1.
Über den Online-Shop unter dem URL http://www.pferdedecken-shop.de/ vertreibt die
HorSeven GmbH
ECC Fulda
Washingtonallee 15
36041 Fulda / Deutschland
Tel.: + 49 (0)661 – 976 99 100
Fax: + 49 (0)661 – 976 99 180
E-Mail: service@horseven.com
Geschäftsführer: Simone Keller-Döppner, Martin Rommel
Handelsregister: Amtsgericht Fulda, HRB 6030
USt.-Ident.Nr.: DE 815239355
Waren aus dem Pferdebereich.
1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der HorSeven GmbH (im
Folgenden: HORSEVEN) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet
werden.
1.3.
Kunden von HORSEVEN können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3.1
Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu betrachten, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.2
Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder
juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache
2.1.
Die innerhalb des Online-Shops von HORSEVEN aufgeführten Produkte
und/oder Leistungen stellen keine HORSEVEN bindenden Angebote dar; es
handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein
verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2.
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte
auszuwählen und diese zu bestellen. Vor dem Absenden einer Bestellung,
wird dem Kunden ermöglicht, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige
Eingabefehler zu berichtigen.
2.3.
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der
Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen
Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird HORSEVEN dem Kunden
unverzüglich in Textform per E-Mail bestätigen.
2.4.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung
durch HORSEVEN zustande. Insoweit ist HORSEVEN dazu berechtigt, das
Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der
Bestellung anzunehmen.
2.5.
Vertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss nicht
gespeichert und ist auf der Website für den Kunden unter seinen
Mitgliedsdaten somit nicht erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des
Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen
während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt die HorSeven
GmbH dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform
mit.
4. Preise; Zahlungsbedingungen
4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als
Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich
anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei
grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen,
die vom Kunden zu zahlen sind.
4.2.
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes
zwischen HORSEVEN und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht,
Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche
Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und
Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3.
HORSEVEN teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche
Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt
unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte
Zahlungsart eigenständig aus.
4.4.
Vereinbart HORSEVEN mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet
sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen
Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-)
Verzug. Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des
Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum
Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende
Transportunternehmen.
4.5.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
5.1.
HORSEVEN wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts
anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom
Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
5.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Vereinbarung mit HORSEVEN und bei Barzahlung in Betracht.
5.3.
HORSEVEN nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es
wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen –
innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen
HORSEVEN und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
HORSEVEN nimmt die Versendung der gekauften Artikel innerhalb von zwei
Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Lieferung der
Ware per Nachnahme vereinbart ist, es sei denn, es wird ausdrücklich auf
eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen.
5.4.1.
HORSEVEN weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern
mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte
Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an
eine geeignete Transportperson übergeht.
5.4.2.
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer
erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über;
somit auch beim Versendungskauf.
5.4.3.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über,
wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein
Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses
fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien,
dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher
die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht.
Als Verbraucher haben sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
HorSeven GmbH
ECC Fulda
Washingtonallee 15
36041 Fulda / Deutschland
Fax: +49 (0)661 – 976 99 180
Email: retoure@horseven.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen
müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise
genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich HORSEVEN das Eigentum an der Ware vor.
8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Im Fall von Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
9. Einlösen von Aktionsgutscheinen
Die unter Punkt 9. in dieser AGB aufgeführten Bedingungen gelten für
alle Aktionsgutscheine von HORSEVEN. Soweit der Kunde bei HORSEVEN
Geschenkgutscheine käuflich erworben hat, gelten die Regelungen von
HORSEVEN zur Einlösung von Geschenkgutscheinen gemäß Punkt 10. dieser
AGB.
9.1.
Aktionsgutscheine sind nur in dem von HORSEVEN angegebenen Zeitraum
gültig und können im Rahmen eines Bestellvorgangs nur einmal eingelöst
werden. Zudem können Aktionsgutscheine nur in Bezug auf die konkret mit
den Gutscheinen beworbenen Produkte eingelöst werden.
9.2.
Die Übertragung des Guthabens eines Aktionsgutscheins auf einen Dritten ist nicht möglich.
9.3.1
Der Wert der Ware muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins
entsprechen. Die Erstattung eines möglichen Differenzbetrages ist aus
administrativen Gründen nicht möglich. Ebenso wenig ist die Auszahlung
des Betrages eines Aktionsgutscheins in bar möglich.
9.3.2
Die Kombination von mehreren Aktionsgutscheinen in einem Bestellvorgang ist nicht möglich.
9.3.3
Soweit das Guthaben eines Aktionsgutscheins den Warenwert
unterschreitet, kann der Differenzbetrag zwischen dem Betrag des
Aktionsgutscheins und dem Warenwert mit den von HORSEVEN angebotenen
Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
9.4.
Soweit der Aktionsgutschein von HORSEVEN im Rahmen einer Werbeaktion
ausgegeben und dafür vom Kunden keine Gegenleistung erbracht worden ist,
erfolgt keine Erstattung des Betrages des Aktionsgutscheins für den
Fall, dass Ware ganz oder teilweise vom Kunden retourniert wird.
9.5.
Für die Einlösung eines Aktionsgutscheins bei HORSEVEN finden die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von
HORSEVEN Anwendung.
10. Einlösen von Geschenkgutscheinen
Die unter Punkt 10. aufgeführten Bedingungen gelten für alle von
HORSEVEN durch den Kunden käuflich erworbenen Gutscheine. Die
nachfolgenden Regelungen gelten nicht für Aktionsgutscheine; für diese
gelten die Regelungen von HORSEVEN zur Einlösung von Aktionsgutscheinen
in Punkt 9. dieser AGB.
10.1.
Das Einlösen von Geschenkgutscheinen ist nur auf den von HORSEVEN betriebenen Online-Shops unter folgenden Domains möglich:
- www.pferdedecken-shop.de
10.2.
HORSEVEN teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche
Zahlungsmöglichkeiten konkret für den Erwerb von Geschenkgutscheinen zur
Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden
Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus. Die
Verwendung eines Geschenkgutscheins zum Erwerb eines weiteren
Geschenkgutscheins ist nicht möglich.
10.3.
Die Auszahlung des Betrages eines Geschenkgutscheins in bar ist nicht möglich.
10.4.
Soweit das Guthaben eines Geschenkgutscheins den Warenwert
unterschreitet, kann der Differenzbetrag zwischen dem Betrag des
Geschenkgutscheins und dem Warenwert mit den von HORSEVEN angebotenen
Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
10.5.
Die Kombination von mehreren Geschenkgutscheinen in einem
Bestellvorgang ist nicht möglich. Ebenso wenig möglich ist die
Kombination eines Aktionsgutscheins mit einem Geschenkgutschein.
10.6.
Der Geschenkgutschein kann von Kunden auf Dritte übertragen werden.
HORSEVEN weist darauf hin, dass die Vervielfältigung und/oder
Manipulation eines Geschenkgutscheins nicht gestattet ist.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.1.1
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.1.2
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der
Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
(UN-Kaufrecht).
11.2.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist der Geschäftssitz von HORSEVEN, soweit der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von HORSEVEN. Die Befugnis
von HORSEVEN auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Stand: Januar 2012
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